Allgemeine Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB)
der Hans Brunner GmbH (im folgenden BRUNNER) für Bestellungen im Online-Shop

1. Vertragsbeziehungen und Anerkennung der AGB, Volljährigkeit

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen BRUNNER und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt BRUNNER nicht an, es sei denn, BRUNNER hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.2 BRUNNER bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an BRUNNER zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung bei BRUNNER aufgibt, erhält er seitens BRUNNER eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei BRUNNER bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei BRUNNER eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn innerhalb von fünf Kalendertagen die Annahme der Bestellung gegenüber dem Kunden mit einer zweiten E-Mail (Auftragsbestätigung) seitens BRUNNER erklärt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2.2 BRUNNER ist berechtigt, den Abschluss eines Kaufvertrages nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise abzulehnen.

2.3 Alle vom Kunden abgegebenen Erklärungen dürfen jeweils nur im eigenen Namen abgegeben werden und wirken rechtsgeschäftlich auch nur im eigenen Namen.

3. Lieferung

3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von BRUNNER an die vom Kunde angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, in der Regel innerhalb von 10 Werktagen nach Kaufpreiszahlung gemäß Ziffer 5.

3.2 Falls BRUNNER ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von BRUNNER seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist BRUNNER dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

3.3 Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

4. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht

4.1 Die nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziffer 4 betreffend das Widerrufsrecht und die Rücksendepflicht gelten nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. für natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihre selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

4.2 Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

4.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde BRUNNER (Hans Brunner GmbH, Hans-Brunner-Str. 1, 85625 Glonn, Tel.: +49(0)8093/9086-0, Fax: +49(0)8093/9086-50, E-Mail: info@brunnershop.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, seine Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen, informieren.

Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular, welches BRUNNER unter folgendem Link zum Download bereitstellt, verwenden; dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.

4.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

4.5 Folgen des Widerrufs. Wenn der Kunde seine Vertragserklärung (Bestellung) widerruft, hat BRUNNER ihm alle Zahlungen, die BRUNNER vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von BRUNNER angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf der Vertragserklärung (Bestellung) bei BRUNNER eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet BRUNNER dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, zwischen dem Kunden und BRUNNER wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. BRUNNER kann die Rückzahlung verweigern, bis BRUNNER die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er BRUNNER über den Widerruf seiner Vertragserklärung (Bestellung) unterrichtet, an BRUNNER zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.

4.6 Bei Rücksendungen aus Ländern mit gesonderten Zollbestimmungen (z.B. Schweiz) hat der Kunde auf eine einwandfreie Deklaration der zurückgesandten Ware zu achten. Anfallender Bearbeitungsaufwand durch Zollabfertigung wegen nicht korrekt deklarierter Rücksendung wird dem Kunden in Rechnung gestellt.

5. Preise, Versandkosten, Zahlungsmöglichkeiten

5.1 Alle Preise sind in EURO, enthalten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, die gesetzliche MwSt. in Höhe von zur Zeit 19 % und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der gültige Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.

5.2 Zusätzlich fallen innerhalb Deutschlands Versandkosten in Höhe von pauschal € 5,50 (Standardversand) an (bis zu einem Netto-Warenwert von 250.- Euro) . Bei Versand per Express innerhalb Deutschlands fallen unabhängig vom Bestellwert € 14,50 an. Befindet sich die Lieferadresse außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, berechnet BRUNNER dem Kunden Versandkosten in Höhe der BRUNNER tatsächlich entstehenden Versandkosten, die dem Kunden in der Bestellmaske angezeigt oder bei bestimmten Ländern auf Angebotsanfrage mitgeteilt werden.

In begründeten Ausnahmefällen (Packformat, Gewicht etc.) muss BRUNNER eine höhere Pauschale in Rechnung stellen. Diese wird entsprechend ausgewiesen.Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, berechnet BRUNNER die Versandkostenpauschale nur einmal.

5.3 Der Kunde kann den Kaufpreis nur per Vorauskasse (Banküberweisung), Kreditkarte oder PayPal zahlen. Andere Zahlungsmöglichkeiten bestehen nicht.

6. Fälligkeit und Zahlungsverzug

6.1 Der Kaufpreis nebst Versandkosten ist ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung (vgl. vorstehend Ziffer 2.1) zur Zahlung fällig. Die Versendung der Ware erfolgt erst nach vollständiger Begleichung des Kaufpreises nebst Versandkosten.

6.2 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist BRUNNER berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten, soweit der Kunde Verbraucher ist, anderenfalls in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls BRUNNER ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist BRUNNER berechtigt, diesen geltend zu machen.

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von BRUNNER unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von BRUNNER. Eine Weiterveräußerung, Sicherungsübereignung oder vergleichbare Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Artikel zugunsten Dritter ist unzulässig.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1 Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel der zu liefernden Ware vor, kann der Kunde Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann BRUNNER die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist BRUNNER nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

9.2 Eine darüber hinaus gehende Haftung von BRUNNER ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht.

9.3 Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit der Ware. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.

9.4 Der Haftungsausschluss gemäß vorstehender Ziffer 9.2 und die Haftungsbegrenzung vorstehender Ziffer 9.3 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.5 Die Verjährungsfrist für die zuvor genannten Ansprüche beträgt, vorbehaltlich ergänzender Garantiebestimmungen, zwei Jahre ab Lieferung der Ware.

9.6 Vorstehende Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

10. Bildschirmdarstellung

Die Bilder, die seitens BRUNNER zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielsfotos. Sie stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist einzig die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

11. Datenschutz

11.1 Der Kunde ermächtigt BRUNNER mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.

11.2 BRUNNER wird die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich behandeln und nicht an unbefugte Dritte weitergeben. Für die vollständige Abwicklung der Bestellung arbeitet BRUNNER mit Dienstleistern zusammen, denen BRUNNER bestimmte Daten (Name, Vorname, Straße) zur Auftragserfüllung übermittelt. Es handelt sich hierbei um Dienstleister für die Zustellung von Paketen und für die Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, Rechnungskauf und Lastschrift). BRUNNER behält sich desweiteren vor, Daten, wie Name, Hausnummer, Postleitzahl oder Ort vereinzelt dafür zu nutzen bei Auskunfteien eine Bonitätsprüfung zu veranlassen. Die Auskunfteien sind dabei verpflichtet, die Daten nur zu vorstehend genannten Zwecken zu verwenden und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben.

11.3 Die Speicherdauer für die erfassten personenbezogenen Daten entspricht den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, wobei diese z.B. infolge handels- oder steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen sich auf bis zu zehn Jahre verlängern kann.

11.4 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft und kann sein Einverständnis zur Erhebung, Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten jederzeit für die Zukunft widerrufen oder bei Unrichtigkeit oder Widerruf des Einverständnisses die Sperrung oder Löschung der erfassten Daten beantragen, in dem er eine entsprechende Nachricht in Textform (E-Mail, Fax, schriftlich) sendet an: Hans Brunner GmbH, Hans-Brunner-Str. 1, 85625 Glonn, Telefax-Nr. 49 (0) 8093 / 90 86 50, E-Mail: info(at)brunnershop.com.

Daten können nicht gelöscht werden soweit diese für die Abwicklung laufender Verträge insbesondere für Zwecke der Abrechnung oder der Buchhaltung benötigt werden oder soweit eine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung besteht.

11.5 Im übrigen wird der Kunde auf die Datenschutzbestimmungen, welche unter www.brunnershop.com/Datenschutz abgerufen werden können, hingewiesen.

12. Datensicherheit

12.1 Datum, Uhrzeit und Dauer jedes Besuchs der Internetseiten von BRUNNER sowie die IP-Adresse des Rechners und des Internet-Service-Providers werden mit dem jeweiligen Datenvolumen gespeichert.

12.2 Die Vertraulichkeit und die Sicherheit der personenbezogenen Daten des Kunden erhöht BRUNNER dadurch, dass alle übermittelnden Daten nur zu dem vom Kunden vorgegebenen Zweck verwendet werden und jeder Mitarbeiter und Dienstleister vertraglich zur Verschwiegenheit und Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet wurde.

12.3 Zur Verbesserung der externen Datensicherheit verwendet BRUNNER in angemessenem Umfang Sicherheitsvorkehrungen, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Beispielsweise verwendet BRUNNER für Daten, die der Kunde an BRUNNER über das Internet überträgt, eine sogenannte SSL-Verschlüsselung mit 256 BIT. Dieses Sicherheitsniveau ist nach dem aktuellen Wissensstand als sicher anzusehen und wird von aktuellen Browsern unterstützt. BRUNNER empfiehlt dem Kunden den verwendeten Browser zu aktualisieren falls der derzeit verwendete Browser diese Verschlüsselung nicht unterstützt. Den Schutz der Server von BRUNNER gegen unberechtigte Zugriffe von außen erhöht BRUNNER durch eine sogenannte Firewall. Zusätzlich sind die Server durch mehrere Ebenen von Autorisations- und Identifikationsprüfungen gegen unberechtigte Datenabfragen gesichert.

13. Versendung von Cookies

Beim Besuch der Webseiten von BRUNNER werden Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die über eine Webseite von BRUNNER auf dem Computer des Kunden gespeichert werden können. Mit Hilfe von Cookies können Inhalte von Webseiten personalisiert und der passwortgeschützte Zugriff auf Daten realisiert werden. Ebenso ist eine Analyse der Webseitennutzung möglich. Die meisten der von BRUNNER verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte des Kunden gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies, z.B. der Inhalt des Warenkorbs des Kunden). Andere Cookies verbleiben auf dem Rechner des Kunden und ermöglichen es BRUNNER, den Rechner beim nächsten Besuch des Kunden wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies, z.B. zum erneuten Login zu dem vom Kunden angelegten Kundenkonto). Den Partnerunternehmen von BRUNNER ist es nicht gestattet, über die Website von BRUNNER personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Der Kunde kann in seinem Browser-Programm die Annahme von Cookies verwalten und diese gegebenenfalls sperren.

14. Sonstiges

14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit einem Vertrag, der zwischen BRUNNER und einem Kunden geschlossen wurde, ist München, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinem Gerichtsstand im Inland hat. In allen anderen Fällen ist der Wohnsitz bzw. der Sitz des Beklagten der allgemeine Gerichtsstand.

14.3 Der Kunde ermächtigt BRUNNER mit Registrierung, seine personenbezogenen Daten zur Versendung des kostenlosen Newsletters von BRUNNER zu verwenden. Ein Rechtsanspruch auf die Zusendung besteht nicht, insbesondere kann BRUNNER die Versendung jederzeit einschränken oder ganz einstellen. Sollte der Kunde keine Fortsetzung der Zusendung wünschen, kann die Versendung jederzeit durch entsprechende Mitteilung unterbunden werden. Die Mitteilung ist in Textform (E-Mail, Fax, Brief) zu richten an: Hans Brunner GmbH, Hans-Brunner-Str. 1, D-85625 Glonn, Telefax-Nr. 08093 / 90 86 50, E-Mail: info(at)hansbrunner.de